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26.07.2006

EU-Umweltminister fordern mehr Öko-Effizienz

Beim informellen Treffen der EU-Umweltminister in Turku hat sich die finnische Ratspräsidentschaft für eine Verbesserung der Öko-Effizienz, neue Öko-Steuern und Subventionsabbau als die wesentlichen Elemente der neuen EU-Umweltpolitik eingesetzt.

Quelle: euractiv
Während des informellen Ratstreffens in Turku (Finnland) vom 14. bis zum 16. Juli diskutierten die Umweltminister den Vorschlag der finnischen Ratspräsidentschaft zur Ausarbeitung einer „neuen Generation“ der Umweltpolitik (s. EurActiv,  5. Juli 2006).  In seiner Eröffnungsrede betonte EU-Umweltkommissar Dimas, dass Europa noch lange nicht ein  Entwicklungsmodell verwirklicht habe, welches auch nur im Ansatz zukunftsfähig sei.

Unter dem Motto „Weniger ist mehr“ stellte die finnische Ratspräsidentschaft ihr Vorhaben zur Förderung der Öko-Effizienz sowie zur Integration der Material- und Energieeffizienz in allen EU-Politiken vor.  Laut der EU-Umweltminister sind Veränderungen der Produktions- und Verbrauchermuster dringend notwendig.  Diese möchten sie durch wirtschaftliche Anreize und die Berücksichtigung ökologischer Kosten bei der Preisbildung erreichen.  Des Weiteren forderten die EU-Umweltminister die Kommission auf, ein Grünbuch über die Verwendung marktbasierter Instrumente für ökologische Maßnahmen auszuarbeiten.  Im Rahmen dieses Grünbuches sollten insbesondere Instrumente wie Öko-Steuern und der Einfluss von Subventionen, die sich negativ auf die Umwelt auswirken, genauer untersucht werden.

Die Schlussfolgerungen der inoffiziellen Ratstreffen sind nicht bindend, allerdings sollten die Empfehlungen in die Überprüfung  des 6. Umweltaktionsplanes im Herbst 2006 einfließen.  

Am 13. Juli hat das Europäische Umweltbüro (EUB) seine zehn „grünen Fragen“ an die finnische Ratspräsidentschaft vorgestellt.  Bernt Nordman von der finnischen Gesellschaft für Natur und Umwelt und Mitglied des EUB sagte, dass die EU-Umweltpolitik an Fahrt verloren habe.  Was jetzt nötig sei, sind neue, starke Anreize, welche den Markt in eine umweltfreundliche Richtung lenken, wie beispielsweise auf Umwelterwägungen beruhende  Steuerreformen und ein System zur ‚Vergrünung’ des Vergaberechts.

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