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04.09.2006

Strategien im Umgang mit netzgebundenen Infrastruktursystemen – Städte und Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen

Forschungsverbund netWORKS legt strategische Entscheidungshilfe für Kommunen vor - Gegenwärtig stehen die für die Entwicklung von Kommunen wesentlichen netzgebundenen Infrastrukturen vor einer Umbruchsituation. So ergeben sich auch für die Systeme der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung infolge des demographischen Wandels, aber auch durch ordnungspolitische Bestrebungen auf europäischer Ebene sowie zunehmende Haushaltsschwierigkeiten systemische Probleme, die angepasste Lösungsstrategien erfordern. Im Hinblick auf die unterschiedlichen Organisationsformen geht es beispielsweise um die Sicherung der kommunalen Steuerungspotenziale. In stadttechnischer Hinsicht zeichnet sich hingegen ein Paradigmenwechsel in der Wasserver- und -entsorgung ab. Die Zukunft liegt in neuen intelligenten Kombinationslösungen (Energiegewinnung, Nährstoffverwertung), die insbesondere auch semizentrale Systemlösungen miteinbeziehen. Um den kommunalen Entscheidungsträgern Instrumente und Verfahren zum Umgang mit der zunehmenden Komplexität und flexible Anpassungen an sich verändernde Rahmenbedingungen zu ermöglichen, hat der vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und dem Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) geleitete Forschungsverbund netWORKS einen Ansatz zur integrierten Strategiebildung für Kommunen entwickelt und soeben im Handbuch „Transformation netzgebundener Infrastruktur. Strategien für Kommunen am Bespiel Wasser“ veröffentlicht.

Quelle: Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE)
Angesichts vielfältiger Probleme und tief greifender Veränderungen müssen kommunale Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung grundlegende strategische Entscheidungen treffen, die eine ausreichende und bezahlbare angemessene Ver- und Entsorgung gewährleisten. Der Bevölkerungsrückgang in einzelnen Regionen und der damit sinkende Wasserverbrauch führen nicht nur zu einer Unterauslastung der Versorgungssysteme, sondern können auch die Funktionstüchtigkeit der Netze gefährden. Dies hat erhebliche Auswirkungen, etwa wenn es darum geht, den zukünftigen Investitionsbedarf festzulegen, die Infra-strukturkosten als kostendeckende Gebühren auf Anwohner umzulegen und die vorgeschriebenen Umweltstandards einzuhalten. Zugleich verändern sich in diesem Sektor auch die politischen Rahmensetzungen: Zunehmend wird der Ordnungsrahmen der Wasserwirtschaft durch Vorgaben der europäischen Ebene festgelegt. Darüber hinaus wirken sich die Privatisierung und Kommerzialisierung öffentlicher Aufgaben erheblich auf die Organisation und Struktur der Ver- und Entsorgungswirtschaft aus. Diese Herausforderungen treffen insbesondere die Kommunen, die traditionell und als Grundlage ihrer Selbstverwaltung für die öffentliche Ver- und Entsorgung verantwortlich sind.

Der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Sozial-ökologischen Forschung geförderte Forschungsverbund netWORKS hat vor diesem Hintergrund als Entscheidungshilfe für Kommunen einen Ansatz zur integrierten Strategiebildung entwickelt. Er soll lokalen Entscheidungsträgern ermöglichen, die Handlungsfolgen von Infrastrukturentscheidungen frühzeitig zu erkennen und zu bewerten. „Der strategischen Entscheidungshilfe kommt gerade deshalb so große Bedeutung zu, da Ver- und Entsorgungssysteme in der Regel auf 50 bis 100 Jahre ausgelegt und finanziert sind. Gerade weil sich gegenwärtig die Rahmenbedingungen so rasch ändern, kommt es darauf an, dass die getroffenen Systementscheidungen effizient sind und gleichzeitig flexibel bleiben für notwendige Anpassungen und Veränderungen, etwa durch neue semizentrale ‚intelligente Systemlösungen‘, die auf der Kombination neuer Querschnittstechnologien beruhen, wie Separationstechnik auf Nanotechnologiebasis, neue Mess- und Regelungstechnik wie Künstliche Neuronale Netze (KNN). Hier stehen die Kommunen vor enormen Herausforderungen und entsprechend groß ist vielerorts die Unsicherheit“, wie die Herausgeber des Handbuchs, Dr. Thomas Kluge vom Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) und Jens Libbe vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), betonen.

Der Entscheidungsprozess sollte daher umfassend sein und unter Einbindung von Politik, Verwaltung aber auch der bürgerschaftlichen Öffentlichkeit erfolgen. Besonderheiten des Ansatzes liegen in einem Verfahren für die ressortübergreifende Wirkungsabschätzung verschiedener Handlungsalternativen sowie in einem Bewertungsverfahren, das sich nicht mehr nur an den klassischen Nachhaltigkeitsregeln einer sozialen, ökologischen und ökonomischen Verträglichkeit orientiert, sondern zusätzlich die Leitprinzipien der Integration, der Anpassungsfähigkeit und der Funktionalität einbezieht. Zudem werden Instrumente und Verfahren vorgestellt, die es ermöglichen, sowohl im Entscheidungsprozess wie auch bei der Umsetzung einer Entscheidung notwendig werdende Anpassungsmaßnahmen zu erkennen und vorzunehmen. Partizipation kommt hier eine weitreichende Rolle zu.

Eine Stadt, die beispielsweise vor der Entscheidung steht, ihre bisher vollständig in kommunalem Besitz befindliche Wasserversorgungsgesellschaft teilweise zu privatisieren, kann mit dem Ansatz zur integrierten Strategiebildung die mit einer derartigen Entscheidung verbundenen Potenziale, Restriktionen oder auch nicht beabsichtigten negativen Folgen beurteilen. So kann geprüft werden, ob zu erwarten ist, dass durch die Hereinnahme privaten Kapitals tatsächlich die notwen-digen Investitionen im Netz getätigt werden und dabei die Preise und Gebühren stabil bleiben. Gerade für Städte mit stark rückläufiger Bevölkerung dürfte es von besonderer Bedeutung sein, ob der private Partner über genügend Knowhow im Umgang mit schrumpfenden Netzen und alternativen semizentralen Technologien verfügt. Auf diese Weise lassen sich darauf aufbauend auch Alternativen zur Teilprivatisierung prüfen, etwa in Form des Ausbaus der interkommunalen Kooperation mit den umliegenden Städten und Gemeinden.

Der Forschungsverbund netWORKS wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen des Förderschwerpunkts „Sozial-ökologische Forschung“ von November 2002 bis März 2006 gefördert. Im Forschungsverbund kooperieren das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin; das Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE), Frankfurt am Main; die Arbeitsgruppe für regionale Struktur- und Umweltforschung (ARSU), Oldenburg; die Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU), Institut für Städtebau und Landschaftsplanung, Lehrstuhl für Stadttechnik, Cottbus sowie das Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), Erkner.

Bibliographische Angaben
Kluge, Thomas/Libbe, Jens (Hg.), Transformation netzgebundener Infrastruktur: Strategien für Kommunen am Beispiel Wasser, Berlin 2006 (Difu-Beiträge zur Stadtforschung Bd. 45, 420 S., ISBN-10: 3-88118-411-2/ ISBN-13: 978-3-88118-411-3, 19,- €).

Weitere Informationen:

PD Dr. Thomas Kluge, Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE), Frankfurt am Main, Tel. 069/776919-18, E-Mail: kluge@isoe.de

Dipl.-Sozial-Ökonom Jens Libbe, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, Tel. 030/39001-115, E-Mail: libbe@difu.de

Internet: http://www.networks-group.de/

Pressekontakt:
Michaela Kawall, Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE),
Wissenskommunikation & Öffentlichkeitsarbeit, Tel.: 069-707 69 19-30, E-Mail: kawall@isoe.de

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