18.03.2009

Studie für die Gestaltung einer Nachhaltigkeitsprüfung im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung erschienen

Quelle: Freie Universität Berlin

Im Fortschrittsbericht der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie vom  Oktober 2008 wurde die Einführung einer Nachhaltigkeitsprüfung durch das  Bundeskabinett beschlossen. Das Gutachten soll die konkrete  Ausgestaltung unterstützen, indem Optionen zur Implementierung einer Nachhaltigkeitsprüfung im Rahmen der deutschen Bundesgesetzgebung  aufgezeigt werden.

Auf der Basis eines umfassenden Vergleichs von Ländern mit  Praxiserfahrungen bei Nachhaltigkeitsprüfungen, Literaturstudien und Gesprächen mit Praktikern in Deutschland wurden Optionen und  Empfehlungen für die Gestaltung einer ebenso ambitionierten wie praktikablen Nachhaltigkeitsprüfung in Deutschland erarbeitet. In dem vorgeschlagenen Modell einer Nachhaltigkeitsprüfung wird diese  nicht nur als Analyseinstrument, sondern auch als  Kommunikationsinstrument zwischen den Ressorts und mit nicht-staatlichen  Organisationen und Experten konzipiert. Der Bundestag wird in die  Qualitätssicherung einbezogen. Das wäre international beispiellos und  könnte die Rolle der Prüfung in der Gesetzesvorbereitung entscheidend  stärken. Das Bundeskanzleramt soll die Einhaltung von Prozessstandards  unterstützen. Das Verfahren sollte gesetzlich verankert werden. Mit  einer solchen Ausgestaltung könnte der Stellenwert von  Nachhaltigkeitsaspekten in der Entscheidungsvorbereitung gestärkt werden.

Autoren der Studie sind Klaus Jacob und Julia Hertin (FU Berlin) sowie  Sylvia Veit (Universität Potsdam).

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