Bürgerbeteiligung bei der Energiewende ist wichtig – Umfrage des IASS und VKU

Kommunale und regionale Energieversorger messen der Bürgerbeteiligung für den Erfolg der Energiewende große Bedeutung bei. Das zeigen erste Auswertungen einer Umfrage, die der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) gemeinsam mit dem Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) Potsdam im März 2015 unter den Stadtwerken im VKU durchgeführt hat. 91 Prozent der Befragten schätzen die Bürgerbeteiligung für das Gelingen der Energiewende als „wichtig“ oder „sehr wichtig“ ein. Insgesamt beteiligten sich von 765 angefragten Unternehmen knapp 100 und damit 13 Prozent.
VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck kommentierte die Ergebnisse der Umfrage unter den Stadtwerken: „Die Energiewende ist eine immense Infrastrukturaufgabe, die gesamtgesell-schaftlich zu stemmen ist. Die Ausführung ist technisch komplex und macht Eingriffe in die Landschaft notwendig, etwa duch den Bau von Erneuerbaren-Energien-Anlagen oder Stromtrassen. Das fordert den anwohnenden Bürgern Zugeständnisse ab. Bürgerbeteiligung ist ein Weg, auf dialogorientierte Weise, gemeinsame und für alle Akteure tragbare Lösungen zu finden.“

Die Umfrage ergab, dass knapp die Hälfte der befragten Unternehmen in den letzten zehn Jahren Erfahrung mit der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bür-gern in Planung, Bau und Betrieb von Energieinfrastrukturprojekten gemacht hat - vor allem in den Bereich Solarstrom (67 Prozent), Windenergie (35 Pro-zent) und Biomasse (28 Prozent). IASS-Exekutivdirektor Klaus Töpfer sieht dies als positives Signal: „Dass bereits jedes zweite befragte Stadtwerk Erfah-rungen mit Bürgerbeteiligung bei der Energiewende gemacht hat und diese als wichtig bis sehr wichtig wertet, freut mich besonders. Nur durch eine solche Teilhabe kann die weitere Umsetzung der Energiewende als Gemeinschafts-werk gelingen. Zugleich ist die Energiewende das Feld, in dem Formen der Bürgerbeteiligung maßgeblich ausprobiert und weiterentwickelt werden können.“

Bei der Umfrage ging es einerseits um eine Einschätzung zur Bedeutung von Bürgerbeteiligung für die Energiewende und um konkrete Erfahrungswerte im Rahmen der Planung sowie bei der Realisierung von Energieinfrastrukturpro-jekten. Dabei wurde Bürgerbeteiligung im ersten Teil der Befragung bewusst breit definiert, um Erfahrungen mit Ansätzen der finanziellen Teilhabe z.B. über Sparbriefe, wie auch der informellen, gesetztlich nicht geregelten Bürgerbetei-ligung zu erfassen. Ein Teil der Befragung ging spezifisch auf die Beteiligungs-praxis der informellen Bürgerbeteiligung, z.B. mittels Runden Tischen, Zu-kunftskonferenzen oder Bürgerversammlungen, ein. Reck dazu: „Es ist be-merkenswert, dass mehr als 80 Prozent der Stadtwerke, die Bürger beteiligen, dies informell, das heißt außerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung tun. Kommunale Unternehmen sind nah an den Bürgern und den kommunalpolitischen Entscheidungen.“

Ina Richter, Wissenschaftlerin im Projekt DEMOENERGIE am IASS in Pots-dam, erklärte: „Bei diesem hohen Anteil an informeller Beteiligung ist es umso wichtiger, mehr über das Verständnis und die Praxis der von den Unternehmen durchgeführten Beteiligungsprozesse zu erfahren. Bislang liegen dazu kaum empirische Daten vor.“

Als weiteres interessantes Ergebnis zeigt die Umfrage, dass bei 86 Prozent der Unternehmen die Entscheidung, die Bürger in geplante Energieinfrastruk-turvorhaben einzubinden, auf eigener Initiative beruht. 48 Prozent gaben an, dass die Kommune als Eigentümerin eine große Rolle bei der Entscheidung gespielt habe. Finanzielle Gründe nannte nur circa jedes fünfte Unterrnehmen als Beweggrund, die Bürger an Energieinfrastrukturprojekten zu beteiligen. Auch in der Zukunft werden nach Einschätzung der Befragten die Initiative der Unternehmen und die Entscheidungen der Kommunen die wichtigsten Auslöser für die Beteiligung von Bürgern an Energieinfrastrukturprojekten bleiben.

Der VKU ist Praxispartner des Projekts „DEMOENERGIE – Die Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer Innovationen“, das vom BMBF gefördert und vom IASS zusammen mit dem Kulturwissenschaftlichen Institut Essen durchgeführt wird. Das Projekt geht der Frage nach, wie Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung der Energiewende beteiligt werden können. Die Umfrageergebnisse sollen im Laufe des Jahres weitergehend analysiert und veröffentlicht werden.

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